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Blog

Herzlich Willkommen auf meinem Blog zum Motorradfahrerrecht.

Hier findet Ihr rechtliche Informationen rund ums Thema Motorrad, aber auch viele nützliche, praktische und interessante Informationen. Ich beschränke mich bewusst nicht nur auf rechtliche Infos, da ich den Blog für Euch lebendig und ansprechend gestalten will, d.h. auch lockere Themen haben hier ihren Platz.
Dominik Ruf

Vorsicht beim U-Turn – Urteil zur Betriebgefahr

 

 

Als Anwalt bekomme ich von meinen Mandanten immer wieder die Aussage zu hören: „Wer von hinten auffährt, der bekommt die volle Schuld am Unfall“.

Aber stimmt das so auch in der Praxis?

Nun, in vielen Fällen stimmt es tatsächlich, aber es kann auch ganz anders ausgehen. So in einem Verfahren, das heute das Oberlandesgericht Nürnberg (Az. 1 U 656 / 16) in der Berufungsinstanz zu entscheiden hatte:

In diesem Verfahren waren zwei Autos beteiligt; es lässt sich aber ganz gut auch auf Motorräder übertragen. Vorne war ein Alfa Romeo Giulietta; diesem ist von hinten ein Jaguar XE aufgefahren. Der Schaden war nicht ohne, die Schuldfrage hochstrittig und so ist der Fall dann in 1. Instanz am Landgericht Regensburg (Az. 3 O 1796 / 15) gelandet.

Der Unfallhergang ist schnell erzählt: Der Alfa wollte einen U-Turn nach links machen, hat zunächst zum Ausholen einen kleinen Schlenkerer nach rechts gemacht und ist dann nach links zum Umkehren abgebogen; als er schon fast auf der anderen Seite war, ist ihm der Jaguar ins Heck geknallt.

Der Alfafahrer hatte rechtzeitig geblinkt (das war allerdings strittig) und der Jaguarfahrer muss wohl unaufmerksam gewesen sein, zu wenig Abstand gehalten haben und zu schnell dran gewesen sein (war natürlich auch strittig).

Anzulasten war dem Alfafahrer dieser Schlenkerer nach rechts vor dem U-Turn, dass er dabei eine durchgezogene Linie überfahren hat und dass er seiner erhöhten Sorgfaltspflicht beim Wenden nicht genügend nachgekommen sei.

Auf beiden Seiten gab es übrigens jeweils einen Zeugen. Die Zeugenaussagen widersprachen sich erheblich. Ein Gutachter war in der 1. Instanz auch dabei und hat sowohl die Zeugenaussagen als auch das Unfallgeschehen an sich analysiert.

Herausgekommen ist dann in der 1. Instanz eine Teilschuld bzw. Haftungsquote von 75 % Alfa zu 25 % Jaguar.

Begründet wurde das damit, dass eben der Alfafahrer die geschilderten Verstöße zu verantworten hat, dennoch dadurch aber die Betriebsgefahr des Jaguars nicht voll verdrängt wird.

Dieser Fall wurde dann in der Berufungsinstanz vom OLG Nürnberg überprüft, das dann anders entschieden hat. Und zwar war das OLG Nürnberg der Ansicht, dass das Fehlverhalten des Alfas derart schwerwiegend sie, dass dadurch die Betriebsgefahr des Jaguars vollständig verdrängt wird. Der vorausfahrende Alfafahrer hat also am Ende 100 % Schuld bekommen.

Fazit: Bei einem U-Turn ist höchste Vorsicht geboten. Er sollte vermieden werden, wenn andere Fahrzeuge nahe dahinter sind. Andererseits, wenn es Euch mal als Auffahrender erwischt hat, besteht Grund zur Hoffnung, dass Ihr Euren Schaden ersetzt bekommt.

DLzG

RA Dominik Ruf

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