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Blog

Herzlich Willkommen auf meinem Blog zum Motorradfahrerrecht.

Hier findet Ihr rechtliche Informationen rund ums Thema Motorrad, aber auch viele nützliche, praktische und interessante Informationen. Ich beschränke mich bewusst nicht nur auf rechtliche Infos, da ich den Blog für Euch lebendig und ansprechend gestalten will, d.h. auch lockere Themen haben hier ihren Platz.
Dominik Ruf

Möglicherweise existenzbedrohende Lücke im Versicherungsschutz. Wie gut ist Eure Absicherung für den Ernstfall?

Ich möchte vorausschicken, ich bin Anwalt und kein Versicherungsvermittler. Mir geht es mit diesem Artikel also nicht darum, Euch eine Versicherung zu verkaufen, sondern ich möchte Euch bewusstmachen, dass in Eurem Versicherungspaket möglicherweise eine große Lücke klafft, die sich existenzvernichtend oder zumindest existenzbedrohend auswirken kann.

Um Euch das anschaulich zu machen erstmal zwei Geschichten, die sich so ähnlich in meinem Umfeld tatsächlich ereignet haben.

Paul ist Physiotherapeut. Er hat eine kleine Praxis mit drei Vollzeit-Angestellten. Seine Praxis läuft sehr gut, somit hat er vor kurzem seine Ersparnisse in die Anschaffung eines schönen Einfamilienhauses am Land gesteckt, das er nun selbst mit seiner Frau und seinen zwei kleinen Kindern bewohnt und in Raten abbezahlt. Aufgrund der Praxisgröße ist er noch selbst fast Vollzeit als Fachkraft in seiner Praxis tätig, hat also laufend Behandlungstermine. Seine Manager- und Unternehmeraufgaben erledigt er in seiner „Freizeit“. Seine Frau hat einen kleinen Nebenjob und kümmert sich ansonsten um die Kinderbetreuung.

Am Samstag hat er endlich einmal richtig frei, das Wetter ist klasse und somit bricht er alleine auf zu einer schönen Motorradtour. Die Strecke, die er fährt, kennt er gut, insofern fährt er relativ flott. Dann kommt seine Lieblingskurve, und da er heute gut drauf ist, fährt er etwas schneller als sonst in die Kurve. Sehr verhängnisvoll, denn genau heute liegt etwas Sand auf der Fahrbahn. Paul landet im Graben, überschlägt sich und landet dann im Krankenhaus mit einem komplizierten Trümmerbruch. Sein nicht Vollkasko versichertes Bike ist Schrott. Er muss noch einige Zeit im Krankenhaus verbringen, ist für drei Monate komplett arbeitsunfähig und schafft es aber dann nach einer anschließenden Reha wieder fast vollständig fit zu werden.

Wenn Ihr auf ein Happy End steht, dann hat Paul super Angestellte und sehr treue Patienten, so dass es ihm gelingt, seine Praxis und auch sein Haus zu retten.

Wie die Alternative aussieht dürft Ihr Euch gerne selbst ausmalen.

Paul ist an sich gut versichert. Denkt er zumindest. Aber: seine Krankentagegeldversicherung greift erst ab der 6. Woche mit einem viel zu geringen Betrag; seine private Unfallversicherung lässt erstmal ein Gutachten erstellen und zahlt dann nach ca. 1,5 Jahren ein Taschengeld, da sein Dauerschaden gering ist; seine Berufsunfähigkeitsversicherung greift gar nicht.

Da Paul über mehrere Monate als Fachkraft in seiner Praxis komplett ausgefallen ist, bleibt ihm am Ende ein hoher finanzieller Schaden.

 

Kommen wir zu Bernd. Bernd ist hochspezialisierter Bauingenieur. Seine Tätigkeit übt er im Rahmen seiner 1-Mann-GmbH als deren geschäftsführender Gesellschafter aus. Auch sein Unternehmen läuft sehr gut, somit hat auch er vor kurzem seine Ersparnisse in die Anschaffung eines schönen Einfamilienhauses gesteckt, das er selbst mit seiner Frau, seiner kleinen Tochter und seinem Hund bewohnt und nun in Raten abbezahlt.

Auch Bernd ist leidenschaftlicher Motorradfahrer. Am Rückweg einer Italienreise gerät er auf der Autobahn als letztes Fahrzeug mit seinem Bike in eine kleine Massenkarambolage. Auch er landet erstmal im Krankenhaus und fällt über Monate komplett aus. Bei ihm sind die Verletzungen zahlreich und komplex. Seine fast vollständige Genesung zieht sich über 2 Jahre, bis dann feststeht, zu 100 % wird er nicht wieder fit werden.

Bernd hat einen guten Anwalt, und so gelingt es ihm, bei der gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherung des Autos an der Spitze der Kolonne, dessen Fahrer einen massiven Fahrfehler begangen hat und somit als Unfallverursacher gilt, eine hohe Entschädigung herauszuholen. Der Rechtsstreit zieht sich allerdings über 3 Jahre, da zunächst der Unfallhergang und damit auch die Schuldfrage streitig sind. Auch die einzelnen Schadenspositionen wie z.B. die Höhe des Schmerzensgeldes sind natürlich streitig. Ganz besonders aber sein „Verdienstausfall“.

Bernd hat eine besondere Regelung mit seiner 1-Mann-GmbH getroffen. Diese zahlt ihm nämlich für 6 Monate sein volles Gehalt weiter, obwohl er krankheitsbedingt ausfällt. Somit kann er erstmal seine privaten Verbindlichkeiten weiter stemmen.

Aber: dadurch, dass seine Arbeitskraft über viele Monate ganz ausfällt, seine GmbH ihm dennoch weiterhin sein volles Gehalt bezahlt, ohne laufende Einnahmen zu haben, wird die GmbH finanziell leergesaugt. Er kann weder Rechnungen stellen, noch bestehende Aufträge abarbeiten oder neue annehmen. Insgesamt entsteht ihm bzw. in diesem Fall seiner GmbH aufgrund dessen ein Ausfallschaden von über 200.000,00 Euro.

Bernd ist ähnlich wie Paul versichert. Sein Versicherungsschutz deckt also nur einen sehr geringen Teil des Gesamtschadens ab. Bernd hat am Ende Glück und bekommt einen Teil des Schadens vom Unfallgegner bzw. dessen Versicherung erstattet.

Bis dahin hätte er aber beinahe für seine GmbH Insolvenz anmelden müssen und beinahe sein Haus verloren.

Da ich auch auf ein Happy End stehe, geht es bei Paul und Bernd gerade noch einmal gut aus.

Beide müssen aber in dieser Zeit mit großen Existenzängsten kämpfen und befürchten, dass alles, was sie sich über die Jahre aufgebaut haben, verloren geht. Deren Ängste strahlen natürlich auch auf ihre Familien aus, so dass auch die Ehen schwer belastet werden.

Mein Rat also:

Sucht Euch einen guten, unabhängigen Versicherungsmakler und lasst Euren Versicherungsschutz checken, ob Ihr da bislang unentdeckte Lücken im Versicherungsschutz habt.

Ihr solltet Euch auch Gedanken machen, was ist, wenn Ihr so ausfallt, dass Ihr nicht nur körperlich, sondern auch ansonsten nicht mehr handlungsfähig seid, wie es z.B. bei Michael Schumacher war.

Dazu die Stichworte Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung, Unternehmertestament und Nachfolgeregelung.

Ich wünsche Euch allen, dass Ihr unfallfrei durch die nächste Saison kommt, aber nutzt doch den Winter, um Euch gut abzusichern.

 

DLzG

RA Dominik Ruf

 

 

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Dominik Ruf

Vorsicht beim U-Turn – Urteil zur Betriebgefahr

 

 

Als Anwalt bekomme ich von meinen Mandanten immer wieder die Aussage zu hören: „Wer von hinten auffährt, der bekommt die volle Schuld am Unfall“.

Aber stimmt das so auch in der Praxis?

Nun, in vielen Fällen stimmt es tatsächlich, aber es kann auch ganz anders ausgehen. So in einem Verfahren, das heute das Oberlandesgericht Nürnberg (Az. 1 U 656 / 16) in der Berufungsinstanz zu entscheiden hatte:

In diesem Verfahren waren zwei Autos beteiligt; es lässt sich aber ganz gut auch auf Motorräder übertragen. Vorne war ein Alfa Romeo Giulietta; diesem ist von hinten ein Jaguar XE aufgefahren. Der Schaden war nicht ohne, die Schuldfrage hochstrittig und so ist der Fall dann in 1. Instanz am Landgericht Regensburg (Az. 3 O 1796 / 15) gelandet.

Der Unfallhergang ist schnell erzählt: Der Alfa wollte einen U-Turn nach links machen, hat zunächst zum Ausholen einen kleinen Schlenkerer nach rechts gemacht und ist dann nach links zum Umkehren abgebogen; als er schon fast auf der anderen Seite war, ist ihm der Jaguar ins Heck geknallt.

Der Alfafahrer hatte rechtzeitig geblinkt (das war allerdings strittig) und der Jaguarfahrer muss wohl unaufmerksam gewesen sein, zu wenig Abstand gehalten haben und zu schnell dran gewesen sein (war natürlich auch strittig).

Anzulasten war dem Alfafahrer dieser Schlenkerer nach rechts vor dem U-Turn, dass er dabei eine durchgezogene Linie überfahren hat und dass er seiner erhöhten Sorgfaltspflicht beim Wenden nicht genügend nachgekommen sei.

Auf beiden Seiten gab es übrigens jeweils einen Zeugen. Die Zeugenaussagen widersprachen sich erheblich. Ein Gutachter war in der 1. Instanz auch dabei und hat sowohl die Zeugenaussagen als auch das Unfallgeschehen an sich analysiert.

Herausgekommen ist dann in der 1. Instanz eine Teilschuld bzw. Haftungsquote von 75 % Alfa zu 25 % Jaguar.

Begründet wurde das damit, dass eben der Alfafahrer die geschilderten Verstöße zu verantworten hat, dennoch dadurch aber die Betriebsgefahr des Jaguars nicht voll verdrängt wird.

Dieser Fall wurde dann in der Berufungsinstanz vom OLG Nürnberg überprüft, das dann anders entschieden hat. Und zwar war das OLG Nürnberg der Ansicht, dass das Fehlverhalten des Alfas derart schwerwiegend sie, dass dadurch die Betriebsgefahr des Jaguars vollständig verdrängt wird. Der vorausfahrende Alfafahrer hat also am Ende 100 % Schuld bekommen.

Fazit: Bei einem U-Turn ist höchste Vorsicht geboten. Er sollte vermieden werden, wenn andere Fahrzeuge nahe dahinter sind. Andererseits, wenn es Euch mal als Auffahrender erwischt hat, besteht Grund zur Hoffnung, dass Ihr Euren Schaden ersetzt bekommt.

DLzG

RA Dominik Ruf

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Dominik Ruf

Merkblatt abgelaufener TÜV (Stand: 05.04.2016)

Merkblatt abgelaufener TÜV (Stand: 05.04.2016)

Zum Start in die neue Motorradsaison (zumindest für die meisten Fahrer mit Saisonkennzeichen) gebe ich Euch hier ein paar Tipps zum Thema abgelaufener TÜV, wie die aktuellen Bußgeldsätze sind und ob oder inwieweit Ihr dann evtl. noch mit Eurem Motorrad fahren dürft.

Hier nun zunächst die aktuellen Bußgeldsätze; bei 15,00 € wird üblicherweise zunächst nur eine Verwarnung erteilt; wenn Ihr dann gleich bezahlt, fallen die üblichen Gebühren (zurzeit idR 28,50 €) nicht an.

Untersuchungstermin überschritten:

um mehr als 2 bis zu 4 Monate:                                15,00 € Bußgeld (keine Punkte)

um mehr als 4 bis zu 8 Monate:                                25,00 € Bußgeld (keine Punkte)

um mehr als 8 Monate:                                           60,00 € Bußgeld, 1 Punkt

Für Fahrten, die im Zusammenhang mit dem Zulassungsverfahren stehen, ist in § 10 IV Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) geregelt, ob oder inwieweit Ihr diese noch durchführen dürft. Hier zunächst der wörtliche Gesetzestext, unten folgt dann die „Übersetzung“:

Fahrten, die im Zusammenhang mit dem Zulassungsverfahren stehen, insbesondere Fahrten zur Anbringung der Stempelplakette sowie Fahrten zur Durchführung einer Hauptuntersuchung oder einer Sicherheitsprüfung dürfen innerhalb des Zulassungsbezirks und eines angrenzenden Bezirks mit ungestempelten Kennzeichen durchgeführt werden, wenn die Zulassungsbehörde vorab ein solches zugeteilt hat und die Fahrten von der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung erfasst sind. Rückfahrten nach Entfernung der Stempelplakette dürfen mit dem bisher zugeteilten Kennzeichen bis zum Ablauf des Tages der Außerbetriebsetzung des Fahrzeugs durchgeführt werden, wenn sie von der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung erfasst sind.

Heißt also:

Fahrten mit ungestempelten, also entsiegelten oder noch nicht gesiegelten Kennzeichen sind unter bestimmten Bedingungen zulässig:

Die Fahrten müssen im Zusammenhang mit dem Zulassungsverfahren stehen, insbesondere

  • zur Anbringung der Stempelplakette
  • zur Durchführung einer Hauptuntersuchung oder einer Sicherheitsprüfung.

Diese Fahrten dürft Ihr nur innerhalb des auf dem Kennzeichen ausgewiesenen Zulassungsbezirks und eines angrenzenden Bezirks ausführen.

Die Fahrten müssen auf direktem Weg, ohne jeden Umweg, erfolgen.

Die Fahrzeugpapiere müsst Ihr dabeihaben.

Die Fahrten müssen von der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung erfasst sein.

Bei Fahrten im Vorfeld einer Neuzulassung oder einer Wiederzulassung muss Euch hierzu entweder eine Versicherungsbestätigungs-Nummer (VB-Nummer) zugeteilt sein oder Ihr habt eine vollständig ausgefüllte Versicherungsbestätigung, auch als Doppelkarte oder Deckungskarte bekannt, dabei, auf der der vorgedruckte Zusatz: "Gilt auch für Fahrten mit ungestempelten Kennzeichen nach § 10 Absatz 4 der Fahrzeugzulassungsverordnung" nicht gestrichen sein darf.

Rückfahrten nach Entfernung der Stempelplakette dürft Ihr mit dem bisher zugeteilten Kennzeichen bundesweit bis zum Ablauf des Tages der Außerbetriebsetzung des Fahrzeugs durchführen, wenn sie von der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung erfasst sind.   

Also im Zweifel lieber nochmals ausdrücklich bei Eurer Kfz-Haftpflichtversicherung nachfragen, ob eine solche Fahrt erfasst ist, da Fahrten ohne Versicherungsschutz strafbar sind (§ 6 Pflichtversicherungsgesetz).

Für alle anderen Fahrten im öffentlichen Verkehrsraum benötigt Ihr ein Kurzzeitkennzeichen oder ein "Rotes Kennzeichen" des Fahrzeughändlers oder der Werkstatt. Dazu zählen auch Fahrten zur Werkstatt, um dort eine Reparatur durchführen zu lassen. Ebenfalls gilt dies für Probefahrten, zum Beispiel, wenn Ihr beabsichtigt, ein Fahrzeug zu kaufen.

DLzG

RA Dominik Ruf

 

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Dominik Ruf

Richtiges Verhalten beim Motorradunfall

Richtiges Verhalten beim Motorradunfall

Hier geht es zu meinem Beitrag im Motorradmagazin Kurvenreich auf Welt der Wunder TV

zum Thema richtiges Verhalten bei einem Motorradunfall:

 

https://www.youtube.com/watch?v=SWO86C6OrqA

 

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Dominik Ruf

Kommentar zum Urteil des OLG Frankfurt zum stillschweigenden Haftungsausschluss beim Fahren in einer Motorradgruppe

Kommentar zum Urteil des OLG Frankfurt zum stillschweigenden Haftungsausschluss beim Fahren in einer Motorradgruppe

Nun noch eine kurze Einschätzung von mir zu diesem Urteil des OLG Frankfurt vom 18.08.2015, Az.: 22 U 39 / 14:

Erstmal: ja, auch ich finde das Urteil ziemlich krass, vor allem wenn man bedenkt, welche finanziellen Konsequenzen sich da mal schnell ergeben können.

Juristisch gesehen sind stillschweigender Haftungsausschluss und Mithaftung aufgrund Nichteinhaltung des Sicherheitsabstands generell nichts Neues. Die Konsequenz und Härte dieses Urteils ist aber schon überraschend, da hier ja ein vollständiger Haftungsausschluss vorgenommen wird.

Aus meiner Sicht sind hier aber noch viele Fragen offen und durch dieses Urteil nicht geklärt. Es ist ernst zu nehmen, ja, immerhin stammt es von einem OLG. Es ist auch zu befürchten, dass sich künftig Kfz-Haftpflichtversicherungen zur Ablehnung von Ansprüchen auf dieses Urteil beziehen werden.

Aber: ein Urteil ist immer auch eine Einzelfallentscheidung. Es kommt durchaus vor, dass sich in einem Klageverfahren beide Parteien auf ein und dasselbe BGH-Urteil berufen und darauf ihre jeweilige Rechtsansicht stützen. Entscheiden muss den Fall aber immer das Gericht, das es auf den Tisch bekommt.

Wie solltet Ihr Euch künftig verhalten:

- Sicherheitsabstand insbesondere in einer Gruppe künftig erst recht einhalten und ganz besonders darauf achten

- Verkehrsrechtsschutzversicherung abschließen

- Und wenn es Euch wirklich mal erwischt hat, kämpfen und versuchen, ein neues, besseres Gerichtsurteil einer höheren Instanz zu erwirken, nach dem Motto: BGH sticht OLG oder wenn OLG A so sagt und OLG B das Gegenteil, dann liegt keine klare Rechtslage vor.

 

 

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